Aktuelles von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages

Herr Weinberg, was ist das von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey so genannte "Gute-Kita-Gesetz"? Marcus Weinberg: Mit diesem Gesetz wollen wir die Qualität in der Kindertagesbetreuung verbessern. Es ist vorgesehen, dass der Bund die Ländern dafür mit 5,5 Milliarden Euro unterstützt. Im Fokus des Qualitätsausbaus sollen insbesondere…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziemlich exakt auf den Tag genau vor sechs Monaten ist die neue Bundesregierung angetreten. Wir sind angetreten, um auch im Bereich der Gesundheits- und Pflegepolitik ganz konkret den Alltag von 5,5 Millionen Menschen, die jeden Tag im Gesundheitswesen arbeiten – Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker,…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne und zu Hause! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Gesundheitsthema komme, möchte ich mich bei unserer Bundeskanzlerin bedanken für ihre entscheidenden Worte am Mittwoch. Auch Präsident Wolfgang Schäuble danke ich für seinen Beitrag am Dienstag. Er…

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn! Meine Damen und Herren! Unser Gesundheitssystem ist eines der besten überhaupt, und der Einzelplan Gesundheit im Bundeshaushalt leistet einen wichtigen Beitrag zur Stabilität dieses Systems. Bundesminister Spahn hat den Turbo eingelegt und in seiner kurzen Amtszeit schon einige wichtige…

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn die Deutschen gefragt werden, was sie vom Leben wünschen, dann antworten die meisten: mehr Gesundheit. Die Gesundheitspolitik ist bei uns im Land zum Glück kein Randthema mehr, sondern zentrales Thema, das die Menschen wirklich bewegt. Wir reden zwar hier im Bundestag sehr gern über den…