Aktuelles von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages

„In der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag wurde Volker Kauder erneut zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt.

Von 239 gültigen Stimmen (6 Enthaltungen) entfielen 180 auf Ja, 53 auf Nein.

Das entspricht einem Wahlergebnis von 77,3  Prozent.

Darüber hinaus wurde in der heutigen Fraktionssitzung vom CDU-Teil der Fraktion der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, wiedergewählt.

Von 191 gültigen Stimmen (3 Enthaltungen) entfielen 175 auf Ja, 13 auf Nein. Das entspricht einem Wahlergebnis von 93,1 Prozent.

Zuvor hatte bereits die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Alexander Dobrindt zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er ist damit auch Erster Stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion.

Außerdem haben die Abgeordneten von CDU und CSU die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft beschlossen.“

„Wir freuen uns über das große Vertrauen, das uns die PKM-Mitglieder durch diese Wahl entgegengebracht haben. Angesichts der demnächst startenden Koalitionsverhandlungen kommt es mehr denn je auf einen starken PKM an.

Als größte Gruppierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir klare Linie fahren und Farbe bekennen. Wir müssen dies noch deutlicher und stärker tun als in der letzten Legislaturperiode. Der neue PKM wird bereits in den Koalitionsverhandlungen darauf achten, dass die wesentlichen Grundsteine für eine erfolgreiche Wirtschafts- und Mittelstandspolitik in den nächsten vier Jahren gelegt werden: Keine neuen Belastungen für Unternehmertum und Leistungsbereite, sondern Wachstumsimpulse und gute Rahmenbedingungen für den deutschen Mittelstand.“

Hintergrund:

Im Parlamentskreis Mittelstand, der schon in der ersten Legislaturperiode auf Initiative Konrad Adenauers ins Leben gerufen wurde, haben sich in der neuen Wahlperiode des Deutschen Bundestages bereits 130 der 246 CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten aus allen Politikfeldern zusammengeschlossen, um sich für mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen und für eine ordnungspolitische Ausrichtung der Sozialen Marktwirtschaft zu engagieren.

Als Wirtschaftsflügel ist der PKM die größte soziologische Gruppe innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Dem geschäftsführenden Vorstand des PKM gehören künftig an:

Vorsitzender:

Christian Frhr. von Stetten MdB
 

Erster Stellv. Vorsitzender:

Dr. h.c. Hans Michelbach MdB
 

Stellv. Vorsitzende:

Marie-Luise Dött MdB

Andreas Lämmel MdB

Dr. Mathias Middelberg MdB
 

Justiziarin:

Gitta Connemann MdB

Die Beisitzer für den Vorstand sowie der Erste Stellvertretende Vorsitzende, den die CSU stellt, werden voraussichtlich im Dezember 2017 neu gewählt.

Bund und Länder haben 2016 das „Tenure-Track“-Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses vereinbart. Mit ihm werden 1.000 zusätzliche Professuren gefördert. Damit entsteht ein eigenständiger Karriereweg neben dem herkömmlichen Berufungsverfahren auf eine Professur an Universitäten in Deutschland. Der Bund stellt hierfür bis 2032 insgesamt bis zu einer Milliarde Euro bereit, die Länder stellen die Gesamtfinanzierung sicher.

Schaffung verlässlicher Karrierewege

Michael Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, freut sich über die Ergebnisse: „Seit 2005 engagiert sich der Bund in noch nie dagewesener Weise für Bildung, Wissenschaft und Forschung.“ So leiste das Programm zur Förderung von „Tenure-Track“-Professuren einen maßgeblichen Beitrag zur Schaffung neuer und verlässlicher Karrierewege in der Wissenschaft. „Der Bund stellt dafür rund eine Milliarde Euro bereit“, betont Kretschmer.

Den wissenschaftlichen Nachwuchs engagiert fördern

Gemeinsam mit der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ist das „Tenure-Track“-Programm ein wichtiger Meilenstein, um die Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses an deutschen Universitäten nachhaltig zu verbessern. „Wir als Union haben gezeigt, dass sich das für ein funktionierendes Wissenschaftssystem notwendige Maß an Dynamik und der berechtigte Wunsch der jungen Wissenschaftler nach Sicherheit in der persönlichen Lebensplanung nicht gegenseitig ausschließen“, so Kretschmer. Er hofft, dass bei der Umsetzung des „Tenure-Track“-Programms sich die Länder endlich ihrer Verantwortung für den wissenschaftlichen Nachwuchs an den Universitäten bewusst werden und die im Rahmen des Programms finanzierten zusätzlichen „Tenure-Track“-Professuren nicht dazu nutzen, bereits vorhandene Planstellen für reguläre Professuren einzusparen.

Eine Milliarde Euro für 1.000 neue Professuren                             

Albert Rupprecht, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, gratuliert allen Hochschulen, die in dieser Auswahlrunde erfolgreich waren. „Sie erhalten mit den neuen „Tenure-Track“-Professuren zusätzliches Spitzenpersonal und werden für den wissenschaftlichen Top-Nachwuchs noch attraktiver.“ Gleichzeitig werde das „Tenure-Track“-Programm den besten Köpfen mehr Planbarkeit für ihre Karriere und die notwendige Verlässlichkeit für ihre Forschungs- und Lehrtätigkeit bieten. Das Programm werde dabei nicht punktuell, sondern bundesweit wirken. „Mit ihm werden wir die Personalstruktur an Universitäten insgesamt verbessern“, bekräftigt Rupprecht.

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken

Der Wissenschaftsexperte resümiert: „Das ‚Tenure-Track‘-Programm ist ein weiteres Beispiel dafür, dass die unionsgeführte Regierung die Initiative übernommen hat und die Länder so umfassend wie noch nie dabei unterstützt, ihre Hochschulen und den Wissenschaftsstandort Deutschland nach vorne zu bringen.“

Die Auswahlergebnisse der ersten Förderrunde finden Sie unter: https://www.bmbf.de/tenuretrack