Aktuelles von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Themen des Tages

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2010 stand Irland auf der Schwelle zum Staatsbankrott. Die Euro-Partner – unter anderem wir – und der IWF haben das Land damals mit einem Rettungsprogramm vor dem Absturz bewahrt. Heute ist Irland ein Beispiel dafür, dass die Euro-Stabilisierungspolitik bei entsprechendem Willen der politisch…

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir befassen uns heute mit dem Antrag Irlands auf vorzeitige Rückzahlung von Krediten. Es ist nicht das erste Mal, dass wir uns damit beschäftigen. Wir haben im Jahre 2014 über einen ähnlichen Antrag beraten und ihm auch zugestimmt. Damals ging es darum, dass Irland zwischen 2014 und 2015…

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie ist die Lage? Der Weltmarkt für konventionelle Stromerzeugung verändert sich rasant. Das ist nicht neu. Wir haben es beim Übergang von Kohle zu Öl erlebt, wir haben es bei der Kernenergie erlebt, wir erleben es bei der Steinkohle, bei der Braunkohle und jetzt auch bei Gasturbinen. Es ist…

Sehr geehrte Frau Präsidentin, für die CDU/CSU-Fraktion natürlich, auch wenn ich Sie ungern korrigiere. – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der deutsche Arbeitsmarkt steht so gut da wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) So erreichte die Zahl der Erwerbstätigen im September…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein paar einordnende Worte zum Abschluss der Debatte. Ich finde es immer wieder anmaßend, wie in der Politik, auch im Deutschen Bundestag, über die Ursachen unternehmens­interner Entscheidungen geurteilt wird. (Beifall bei Abgeordneten der FDP) Da heißt es dann: Die machen Gewinne, und deswegen sind sie…