Aktuelles - Marie Luise Döett

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Aktuelles

Der Arbeit von 20 Jahren soll ein neues, schickes zuhause gegeben werden. Wir haben die Mammutaufgabe fast gestemmt und sind auf der Zielgeraden. Falls Sie noch ein paar Fehler finden, melden Sie die uns bitte. 

Zukunft Europas
Berlin aktuell: Zukunft Europas

Die Kanzlerin bezeichnete die Folgen der Pandemie als „größte Herausforderung in der Geschichte Europas“. Wie sie bewältigt werde, entscheide über den Wohlstand der Bürger und über Europas Rolle in der Welt. Deshalb sei es auch für die Bundesregierung eine immense Herausforderung, mitten in der Pandemie die EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen. Man müsse die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Krise bewältigen, gleichzeitig aber auch Europa widerstandsfähiger und zukunftsfähiger machen. Das gelte nicht minder für zwei weitere große Umbrüche: den Klimawandel und die Digitalisierung.

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Aufschwung
Berlin aktuell - Konjunktur ankurbeln

Mit einem Konjunkturpaket für die deutsche Wirtschaft soll diese so stimuliert werden, dass der durch die Corona-Krise entstandene wirtschaftliche Schaden so gering wie möglich gehalten werden kann. Es gilt in die Zukunft zu investieren. Nach Pfingsten soll das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht werden, um der Wirtschaft nach dem Ende des LockDowns wieder auf die Beine zu helfen.  

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Green Deal
Berlin aktuell - Mit dem „Green Deal“ Klimaschutz und Klimaziele konsequent verfolgen

Am Dienstagabend ist das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für einen Green Deal" in der Fraktionssitzung beschlossen worden.
Die Bewahrung der Schöpfung und das Prinzip der Nachhaltigkeit sind feste Bestandteile des Politikverständnisses der CDU/CSUBundestagsfraktion. Dafür braucht es breite gesellschaftliche Akzeptanz und Beteiligung. Durch die Corona-Krise hat sich die wirtschaftliche Situation für die Beschäftigten und Unternehmen in unserem Land und in Europa deutlich geändert. Deshalb hat die Koalition von CDU, CSU und SPD vereinbart, darauf zu achten, Belastungen für Beschäftigte und Unternehmen durch Gesetze und andere Regelungen möglichst zu vermeiden.

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Freiheit
Corona und die Freiheit – eine Chance für Demokratie und soziale Marktwirtschaft

Die Würde des Menschen ist unantastbar, die Freiheit der Person unverletztlich. Alle Deutschen haben das Recht, sich zu versammeln, und genießen Freizügigkeit im gesamten Bundesgebiet. Diese verfassungsrechtlich garantierten Bürgerrechte sind die Grundpfeiler unserer freiheitlichen Gesellschaft, und mittelbar auch der marktwirtschaftlichen Ordnung, die unserem Land Stabilität und Wohlstand gebracht hat.

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Reichstag
Berlin aktuell - Regierungserklärung unter Covid-19 Bedingungen

Nach dem Lock Down beginnt nun die Phase der Wiedereröffnung der deutschen Wirtschaft.

In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stellte die Bundeskanzlerin, Angela Merkel, in ihrer Regierungserklärung die Menschen auf eine lange Zeit der Beschränkungen wegen der Corona-Krise ein: "Wir erleben ernste Zeiten und werden auf eine Bewährungsprobe gestellt, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gab", sie dankte in ihrer Rede den Mitgliedern des Bundestags, die Finanzhilfen in bislang "unvorstellbaren Höhen" beschlossen haben, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger schnell abzufedern.

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Rettungsring
Übersicht Hilfsmaßnahmen Corona: Wem wird wie geholfen?

Der Staat und alle Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfe vor Ort beantragt werden kann und auch ankommt. Da sich hier kurzfristig Änderungen ergeben können, empfiehlt es sich, aktuellste Informationen über Antragsstellung oder Erlangung der Hilfe den Internetseiten der Bundesministerien und der Bundesländer, in dem Sie wohnen, zu entnehmen. Wichtige Links finden Sie im Text.

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Bild von Webseite der KfW zur Coronakrise
Auf welchem Weg kann ich die von der Bundesregierung vorgestellten finanziellen Hilfen nutzen?
Aus einer Infomail der KfW:

Es sind aktuell herausfordernde Zeiten für alle von uns. Wir können uns vorstellen, dass im Moment viele Mails und Anrufe von Unternehmern aus Ihrem Wahlkreis bei Ihnen eingehen, die sich fragen, auf welchem Weg sie die von der Bundesregierung vorgestellten finanziellen Hilfen nutzen können.

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Bäcker
Informationen vom Zentralverband des Handwerks und vom Handelsverband Deutschland
Themen: u.a. Corona-FAQ für Handwerksbetriebe und Artikel des HDE

zu Ihrer Information leite ich Ihnen im Auftrag von MdB Marie-Luise Dött beigefügten Information zu.

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Ok
Zusammenstellung aller Maßnahmem der Regierung gegen die Corona-Krise

Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung  und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere  Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Der Unionsfraktion ist wichtig, dass das wirtschaftliche Leben und  der Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten bleiben. (Stand: 25. März 2020)

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Justitia
Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

unter dem angegebenen Link befindet sich der Gesetzentwurf, der vorsieht, in das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche zeitlich befristet besondere Regelungen einzuführen, um Verbrauchern und Kleinstunternehmen, die wegen der COVID-19-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen könnten, die Möglichkeit einzuräumen, die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen, ohne dass hieran für sie nachteilige rechtliche Folgen geknüpft würden.

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Stethoskop
Corona-Krise: Sozialversicherungsbeiträge für die GKV stunden lassen

Es ist gestern noch kurzfristig gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können.

Bitte denken Sie daran, dass sich betroffene Unternehmen bis spätestens am morgigen Donnerstag formlos unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständigen Krankenkassen wenden müssen die ihre Sozialversicherungsbeiträge erhebt, um sich diese für den Monat März stunden zu lassen.

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Geldverteiler
Zusätzliches KfW-Sonderprogramm 2020 für die Wirtschaft startet (23.03.2020) heute
Erweitere Hilfen für die Wirtschaft. Anträge ab sofort möglich. Risikoübernahme durch KfW bis zu 90% sowie Zinssenkungen.

Heute geht das neue KfW-Sonderprogramm 2020 an den Start. Die Mittel für das KfW Sonderprogramm sind unbegrenzt. Es steht sowohl kleinen, mittelständischen Unternehmen als auch Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen wurden nochmals verbessert. Niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW bei Krediten bis zu 3 Mio. Euro schaffen weitere Erleichterung für die Wirtschaft. Eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen erleichtern Banken und Sparkassen die Kreditvergabe.

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Euro
Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige"
Es gibt erheblichen Bedarf für unbürokratische Soforthilfe zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, die in der Regel keine Kredite erhalten und über keine Sicherheiten oder weitere Einnahmen verfügen.

Eckpunkte des Soforthilfe-Programms:

  • Finanzielle Soforthilfe (steuerbare Zuschüsse) für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten. 

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Hilfe
Corona-Hilfen und Infos für Unternehmen – ein erster Überblick

Derzeit kann niemand die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Wirtschaft und die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland seriös abschätzen. Welche wirtschaftlichen Folgen das Corona-Virus auf Beschäftigte und Unternehmen letztlich haben wird, hängt maßgeblich davon ab, wie schnell es gelingt, die Ausbreitung des Corona-Virus einzuschränken. Informationen für kleine und mittelständische Unternehmen finden Sie hier:

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Coronavirus
Berlin aktuell - Kein Grund zur Hysterie – Corona-Folgen abdämpfen

Der Koalitionsausschuss hat aus diesem Grund am Sonntag erste konkrete Beschlüsse zur wirtschaftlichen Unterstützung gefasst. Dazu gehören u.a. ein flexiblerer Zugang zum Kurzarbeitergeld, kurzfristig wirksame steuerliche Erleichterungen für Unternehmen und dauerhaft höhere öffentliche Investitionen für den Wohnungsbau und für Digitalisierungs- sowie Verkehrsprojekte.

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Mikrofon im Studio
Interview mit Marie-Luise Dött: "Viel zu tun beim Artenschutz“
Marie-Luise Dött zum Tag des Artenschutzes

Frau Dött, der Reichtum unserer Erde drückt sich unter anderem in der biologischen Vielfalt aus. Welche Arten bedürfen des besonderen Schutzes?
Dött: Jede Art verdient unseren Schutz, denn sie ist Teil eines komplexen ökologischen Systems. Allerdings gibt es natürlich Arten, die unserer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen. Die finden wir in den roten Listen gefährdeter Tier- und Pflanzenarten. Dazu gehören in Deutschland beispielsweise der Wolf, der Feuersalamander, die Bekassine oder der Strandhafer und das Adonisröschen...

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Sollte die Zahl der Wahlkreise verringert werden?
Mittelstandsmagazin 01-2020, S.30

Der Deutsche Bundestag wird seit Jahren immer größer. Dass das nicht so bleiben kann, darüber sind sich die Parteien weitgehend einig. Über das Wie gibt es aber unterschiedliche Ansichten.  Sollte – um die Zahl der im Bundestag vertretenen Abgeordneten zu reduzieren – die Zahl der Wahlkreise verringert werden? Lesen Sie auf Seite 30, Pro & Contra

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Holocaust Denkmal in Berlin
Dött ruft Jugendliche auf am Ideenwettbewerb zum Holocaust-Gedenktag teilzunehmen

Seit dem 27. Januar (Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus) sind Jugendliche zwischen 16 und 22 Jahren aufgerufen, sich multimedial mit der Erinnerung an Shoa und NS-Diktatur zu beschäftigen. Auch Beiträge zu aktuellen Fragen von Antisemitismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind willkommen. Die Teilnehmenden können ihre Projekte und Webseiten bis zum 31. Oktober 2020 einreichen. Die Gewinner werden von der Konrad-Adenauer-Stiftung bei einer großen Preisverleihung im Januar 2021 in Berlin ausgezeichnet. Weitere Informationen zum Wettbewerb gibt es hier: denktag.de.

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